Am 25. Mai sind die Wahlen, aber nicht die Landtagswahl oder Bundestagswahl. Es ist die Europawahl, denn es gibt ein Parlament, in dem Abgeordnete aus jedem Mitgliedsland der EU sind. Diese Abgeordneten vertreten ihr Heimatland und ihre Partei. Die Anzahl an Mitgliedern, die ein Land stellt, richtet sich nach seiner Einwohnerzahl. So stellt Deutschland 96 der 752 Abgeordneten.

Die Parteien, die vertreten sind, bilden je nach politischer Einstellung Fraktionen, so ist z.B. die SPD Mitglied in der Fraktion der Sozialdemokatischen Parteien Europas, kurz SPE.

Die Wahlbedingungen sind von Land zu Land unterschiedlich, in machen Ländern gibt es Prozenthürden, in anderen darf man erst mit 21 Jahren wählen und in wieder anderen Ländern wird donnerstags gewählt. All das richtet sich nach den nationalen Wahlbestimmungen.

In Deutschland wird wie immer sonntags gewählt. Da das Bundesverfassungsgericht die Dreiprozenthürde gekippt hat, gibt es in Deutschland keine Prozenthürde mehr. Bei uns werden die Abgeordneten über die Bundeslisten der jeweiligen Parteien gewählt, also gibt man keinem Kandidaten, sondern einer Partei seine Stimme. Dann bekommt eine Partei je nach Ergebnis eine bestimmte Zahl an Abgeordneten, die sich zu den bereits genannten Fraktionen zusammentun.

Doch warum sind diese Wahlen so wichtig?
Das Europaparlament wählt nun den EU-Komissionspräsidenten, der seine Regierung zusamenstellt. Die einzelnen Regierungsmitglieder, die sogenannten Kommisare, werden von ihren Heimatländern vorgeschlagen. So wurde Günther Oettinger 2010 als Energiekommisar vorgeschlagen und angenommen.Die einzelnen Komissare oder der Kommisionspräsident können mit Zustimmung des Europaparlament, in dem die EU-Kommision in der Regel die Mehrheit hat, Gesetze beschließen von denen die komplette EU betroffen ist. Nun muss nur noch der Europäische Rat, also ein Gremium aus den Regierungschefs der Mitgliedsländer zustimmen, wie im Bundestag.

Die Kandidaten für das Amt des Kommisionspräsidenten stehen schon fest.Die besten Chancen haben der bisherige Parlamentspräsident Martin Schulz, aus der Nähe von Aachen stammend, er ist auch Spitzenkandidat der deutschen SPD, steht also auf dem ersten Listenplatz. Kandidat der EVP, also der Konservativen, ist der frühere Regierungschef von Luxemburg Jean-Claude Juncker.

 

„your choice! (cc)“ von Martin Fisch lizensiert unter (CC BY-SA 2.0)